Homeschooling - Rechtliche Aspekte

Die Rechtslage in Deutschland. Viele Eltern, die Interesse an einer Bildungsalternative suchen und den Hausunterricht entdecken, werden von der “Schulpflicht” abgeschreckt. Das ist verständlich. Es sollte jedoch klar gestellt werden, dass das Heimschulen genauso wenig “illegal” ist, wie die Schulpflicht “demokratisch zu vereinbaren”, ist! Wenn man an dieser Aussage noch Zweifel hat, dann sollte man sich folgendes fragen:

  • Woher kommt die Schulpflicht?
  • Wie und wann ist diese gesetzlich verankert worden?
  • Ist die Schulpflicht mit einer Demokratie zu vereinbaren?
  • Wie ist die Bildung in anderen (europäischen) demokratischen Ländern gesetzlich geregelt?
  • Welche gesetzliche Grundlagen gibt es, auf die sich Heimschulen berufen können?

Obwohl die allgemeine Schulpflicht bereits in der Weimarer Reichsverfassung stand, wurde sie nicht zwangsweise vollzogen. Bis 1938 war der Hausunterricht in Deutschland noch möglich. Erst die nationalsozialistische Gewaltherrschaft machte Schluß mit dieser Form der Unterrichtung und führte den Schulzwang ein. Verständlich - ein Kennzeichen von diktatorischen Regimen ist es immer, daß sie Bewegungen einschränken und verbieten, die sich ihrem Bestreben der totalen Kontrolle und Vereinheitlichung entziehen. Das heutige Deutschland im allgemeinen und Bayern im Besonderen hat mit dieser traurigen Tradition des diktatorischen Schulzwangs bis heute nicht gebrochen.

Das Recht auf Bildung darf niemanden verwehrt werden. Der Staat hat bei der Ausübung der von ihm auf dem Gebiete der Erziehung und des Unterrichts übernommenen Aufgaben das Recht der Eltern zu achten, die Erziehung und den Unterricht entsprechend ihren eigenen religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen sicherzustellen.” [6. Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Das Zusatzprotokoll (Art. 1 – Art. 6) ist gemäß Bekanntmachung vom 13.04.1957 (BGB1. II S. 226) für die Bundesrepublik am 13.02.1957 in Kraft getreten.]

Die Eltern haben das Recht, die Erziehung und den Unterricht entsprechend ihren eigenen religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen sicherzustellen. Dieses Recht hat der Staat zu achten! In einer Demokratie ist das natürliche Recht der Eltern (siehe Art. 6, Absatz 2 des GG), das auch in der Konvention der Menschenrechte zum Ausdruck gebracht wird, in Verbindung mit einer Schulpflicht - wie sie derzeit in Deutschland noch herrscht - unvereinbar! Dass jeder Mensch ein Recht auf Bildung hat, das wurde in der Menschenrechtskonvention ganz klar zum Ausdruck gebracht. Deutschland bezieht dieses Recht in seiner Verfassung mit ein.

Die Schulpflicht und das Elternrecht stehen in ständigem Konflikt zueinander. Dass ein Staat über die Erziehung (und Unterrichtung) “wacht” ist ganz in Ordnung. Doch muss diese “Überwachung” soweit gehen, dass das natürliche Recht der Eltern dermaßen eingeschränkt wird? Für weitergehende Information zur rechtlichen Lage empfehlen wir den Artikel aus der Zeitschrift “Die Freilerner”,der hier gelesen werden kann.